Stop Wars – Refugees Welcome! Jugendaufruf gegen die NATO-Kriegskonferenz am 18. Februar 2017

Aufruf 2017


Stop Wars – Gemeinsam gegen ihre Kriege!

Auch 2017 wird der Krieg in Syrien wieder Thema auf der sogenannten „Münchner Sicherheitskonferenz“ sein. Deutschland wird mit seinen Verbündeten seine Strategie beraten, doch Sicherheit und Frieden sind davon nicht zu erwarten.

In Syrien sterben täglich Menschen, werden verletzt oder müssen fliehen. Der sogenannte „Islamische Staat“ (IS) kann zwar zunehmend zurückgedrängt werden, aber der Konflikt zwischen der NATO und Russland verschärft sich.

Russland unterstützt die syrische Regierung mit deren Zustimmung beim Kampf gegen den IS. Andererseits führt auch ein von den USA angeführtes Bündnis in Syrien Krieg. Zu diesem gehören auch die übrigen, mächtigsten NATO-Staaten: Deutschland, Frankreich und Großbritannien. Sie führen völkerrechtswidrig Krieg, um die gewählte syrische Regierung zu stürzen. Dafür unterstützen sie auch die „Rebellen“. Diese „Rebellen“ sind allerdings in aller Regel terroristische Gruppen über die auch deutsche Waffen in die Hände des IS gelangen. Ziel der NATO ist es sich den alleinigen Einfluss in der Region Syriens und der Nachbarländer zu sichern. Dabei greift die NATO zu allen Mitteln. Die USA haben die syrische Armee bombardiert, der NATO-Staat Türkei hat 2015 ein russisches Kampfflugzeug abgeschossen. Russland reagiert und stockt seine Armee in Syrien auf. Im syrischen Luftraum sind ständig Militärflugzeuge sowohl der NATO als auch Russlands unterwegs. Jederzeit kann es zu Zwischenfällen bis hin zum gegenseitigen Abschuss kommen. Auch die Bundeswehr ist in Syrien mit Flugzeugen im Einsatz.

Dabei geht es nicht um das Wohl der Menschen in Syrien. Es geht darum die Gewinne der Unternehmen zu sichern. Die Unternehmen brauchen billige Rohstoffe und sichere Handelswege, um ihre Waren zu verkaufen. Das gibt die Bundesregierung auch zu: „Unsere Wirtschaft ist auf gesicherte Rohstoffzufuhr und sichere internationale Transportwege angewiesen.“, schreibt sie im Weißbuch der Bundeswehr, einem offiziellen Dokument, das den Auftrag der Bundeswehr festlegt. Dort wird Russland ganz offiziell zum Rivalen erklärt und gesagt: „Deutschland ist bereit, Führung zu übernehmen.“ Das bedeutet: Die Bundesregierung will mehr Krieg und mehr Einfluss in der NATO. Auch deswegen will die Bundeswehr wieder mehr Soldaten einstellen. 15.000 sollen es allein in den nächsten Jahren sein. Dazu rekrutiert die Bundeswehr auch Minderjährige, mehr als 1500 jedes Jahr.

Doch wer bezahlt denn das alles? Die einfache Antwort lautet: Wir! Wir alle müssen dafür bezahlen, das Millionen Gelder in Rüstung und Waffen oder Werbung für Jobs bei der Bundeswehr gesteckt werden.
Allein für den Syrien-Einsatz der Bundeswehr stellte die Bundesregierung 2016 134 Millionen Euro bereit. Diese Millionen fehlen für unsere Bedürfnisse, zum Beispiel für Ausbildungsplätze, Gesundheitsversorgung und Bildung.

Wir wollen nicht länger, dass für die Profite von Banken und Konzernen Kriege geführt werden, dass wir dafür bezahlen und dass Menschen darin sterben. Wir sagen STOP WARS – gemeinsam gegen ihre Kriege! Lasst uns am 18. Februar 2017 gemeinsam auf die Straße gehen und der Münchener Sicherheitskonferenz lautstark zeigen, dass wir weder sie noch weitere Kriege wollen. Wir fordern:

  • Stopp aller Auslandseinsätze der Bundeswehr!
  • Stopp aller Rüstungsvorhaben – Geld für Bildung statt für Rüstung, Krieg und Militär!
  • Bundeswehr raus Schulen, Unis und Jobmessen!

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